Category: Recht

Cannabis für Hobbygärtner
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Cannabis für Hobbygärtner

Einen recht interessanten Artikel, mit dem Titel „Cannabis für Hobbygärtner“ haben wir heute in der Onlineplattform von welt.de gefunden. Und auch wenn dieser erst einmal kurios erscheint, finden wir die eigentliche Idee dahinter erst einmal recht interessant.

(Die Linke.): Cannabis legalisieren – Präventionskampagnen starten
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(Die Linke.): Cannabis legalisieren – Präventionskampagnen starten

Pressemitteilunge der Linken über die Legalisierung von Cannabis als Präventionskampagne

Gesundheit: Niederlande planen harte Cannabis-Politik ‎
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Gesundheit: Niederlande planen harte Cannabis-Politik ‎

Eine Nachricht die man erst kaum glauben schenken mag, aber es ist etwas dran. Die Niederlande planen eine härtere Cananbis Politik. Es sollen im Konsens alle weichere Drogen wie z.B. Cannabis, die mehr als 15% THC Gehalt haben verboten werden. Setzt sich dieses durch, könnten weitere Einschnitte erfolgen. Die vorgeschlagene Neuregelung ist innerhalb der Regierung [...]

Todkranke sollen Cannabis nehmen dürfen
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Todkranke sollen Cannabis nehmen dürfen

Regierung bringt Gesetzesänderung zur legalen Einnahme von Cannabis für todkranke Menschen im Kabinett ein.

Blutprobe gilt auch ohne richterlichen Beschluss
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Blutprobe gilt auch ohne richterlichen Beschluss

Eine neue Infos bezüglich Blutentnahme ohne richterlichen Beschluss.

Schweiz: Kiffen soll nicht mehr zu Anzeige führen
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Schweiz: Kiffen soll nicht mehr zu Anzeige führen

NAch aktuellem Bericht soll das “kiffen” in der Schweiz nicht mehr zwangsläufig zu einer Anzeige führen, auch wenn der Konsum weiterhin verboten bleibt. Nach neuer Idee soll dieses aber mit einem Ordnungsbußenverfahren geahndet werden. Quelle: http://www.vol.at/news/vorarlberg/artikel/kiffen-soll-nicht-mehr-zu-anzeige-fuehren/cn/news-20100120-09144692

Kein Markenschutz für „Cannabis“
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Kein Markenschutz für „Cannabis“

Nach dem neuesten Urteil des Europäische Gericht, darf Cannabis nicht als Marke für Getränke eingetragen werden.

OLG-Urteil zu: Drogen am Steuer – Blutprobe muss vom Richter angeordnet werden
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OLG-Urteil zu: Drogen am Steuer – Blutprobe muss vom Richter angeordnet werden

Die Quelle bzw. das Urteil ist selbst etwas langatmig. Wir wollen einmal versuchen den langen Text auf das wesentliche zu reduzieren. Nach demvorgelegten Urteil des OLG, darf die Polizei selbst nur noch in Ausnahmefällen eine Blutprobe anordnen. Ein Ausnahmefall wäre wenn diese sich zum Beispiel auf “Gefahr in Verzug” berufen würde. Diese könnte aber nur [...]